Es passiert in Italien immer wieder. Gesetze werden eingeführt oder sind auf dem Weg dazu, im Internet oder in der Bevölkerung kommt Protest auf, das Ganze wird wieder fallen gelassen um dann später klammheimlich wieder aktuell zu werden. Diesmal geht es wieder um das Gesetzesdekret, welches vielen Internetseiten und da natürlich speziell den Blogs einen Eintrag in das ROC (mein heissgeliebtes Registro degli Operatori di Comunicazione) verpflichtend vorschreiben will. Wenn ich mich recht erinnere sah das Gesetz damals (2007) auch vor, dass man einen Ausdruck der Internetseite in der italienischen Nationalbibliothek zwingend hinterlegen muss… das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.

Punto Informatico greift das Thema wieder auf und verweist auf Facebook, wo es eine spezifische Gruppe zu diesem Thema gibt. Auch sind schon Unterschriftenaktionen gestartet.

Das Ärgerliche an der ganzen Sache ist wieder einmal, dass solche Gesetze von Leuten gemacht werden, die von der Materie null Ahnung haben. Da es klar ist, dass die Einhaltung dieses Gesetzes nicht kontrolliert werden kann wird es sicherlich nur bei Bedarf aus der Schublade gezogen um jemanden zum Schweigen zu bringen.

Sind schon fast chinesische Verhältnisse…